„Bürger für Meißen – Meißen kann mehr e.V.“

zur Wahl des Stadtrates am 26. Mai 2019

DIE STADT

Wir lieben unsere Stadt Meißen, ihre Atmosphäre, ihre Lage in der Landschaft und die vielen großen und kleinen Dinge, die schön sind oder sich in den letzten Jahren zum Schöneren und Besseren entwickelt haben. 

Wir leiden, wenn unsere Stadt ihre Möglichkeiten nicht ausschöpft, wenn Einzel- und Gruppeninteressen vor Gemeinnutz gehen, wenn ausgerechnet Stadtrat und Stadtverwaltung mit Menschen und all den Schätzen unserer Stadt unachtsam umgehen und erkennbaren Bürgerwillen und bürgerschaftliches Engagement rücksichtslos an die Seite schieben.

DIE BÜRGER

Aus Liebe zu Meißen engagieren sich viele Bürgerinnen und Bürger für unsere Stadt. Daraus leitet sich der berechtigte Anspruch ab, im Kleinen wie im Großen auch über Fragen zur Entwicklung dieser Stadt mitzureden und mit zu entscheiden. Wir fordern regelmäßiges Gehör in allen wesentlichen Fragen unserer Stadt und nicht nur alle 5 oder 7 Jahre, wenn Wahlen anstehen.

DIE STADTRÄTE

Aufgabe der Stadträte ist es, die Interessen aller Bürger unserer Stadt zu vertreten. Genau diese Interessevertretung vermissen wir im Moment sehr. Stadträte sind zwar mehr ihrem Gewissen als unseren Wünschen verpflichtet. Im derzeitigen Stadtrat fehlt uns jedoch häufig das Verständnis als „Dienst am Bürger“, den Austausch mit ihnen, die Orientierung der Stadtratsarbeit an ihren Interessen und überhaupt ein Gesamtkonzept zum Wohlergehen aller Meißener Bürgerinnen und Bürger. In den Stadtrats- und Ausschusssitzungen ist zu erleben, wie unzufrieden viele Stadträte immer wieder über Unklarheiten und Unterentwicklung sind. Doch was unternehmen sie dagegen? Wir wollen diesen jahrelangen Stillstand beenden. Wir wollen, dass Meißen einen Aufschwung für alle erlebt.

DIE VERWALTUNG

Unser Oberbürgermeister und die Mitarbeiter von Stadtverwaltung und städtischen Unternehmen sind Angestellte der Bürgerschaft. Sie haben weder den Interessen Einzelner noch sklavisch „dem Gesetz“ oder „den Vorschriften“ zu dienen, sie sind von den Bürgern dieser Stadt bezahlte Dienstleister.

DIE INITIATIVE

Unsere Initiative zählt etwa 100 Vereinsmitglieder und zahlreiche weitere Unterstützer. Gemeinsam ist uns allen

– Wille und Engagement, unsere Heimatstadt zum Besseren zu bewegen,

– das Ziel, Meißen in den nächsten 10 Jahre auf vielen Ebenen fit zu machen für ein 1100-Jahr-Jubiläum, das deutschlandweit wahrgenommen wird,

– eine grundsätzliche Reihenfolge bei allen Betrachtungen in der Kommunalpolitik: Erst der Mensch: Kitas, Schulen, Spielplätze, Jugendclub und zahlreiche weitere Aspekte. Dann die Gemeinschaft: Belange des Zusammenlebens, Sport, Kultur, Einkauf. Und am Schluss die Infrastruktur: Straßen, Plätze usw. 

DAS PROGRAMM

I. Soziales, Familie und Gesundheit

Wir wollen

1. Meißen als Schul- und Weiterbildungsstandort weiter entwickeln und ausbauen,

2. attraktive Freizeitangebote und Perspektiven für Kinder und Jugendliche, Partizipation und Prävention verschiedener Art für in allen Stadtteilen vorhalten,

3. die Vereinsförderung ausbauen und Budgets speziell zur Einwerbung von Drittmitteln bereitstellen,

4. das Ehrenamt in allen Bereichen stärker würdigen,

5. die Stadtteilarbeit in den Stadtteilen mehr unterstützen,

6. Familien durch die Schaffung weiterer Kinderbetreuungsplätze (auch bei Tagesmüttern) besser unterstützen,

7. einen Runden Tisch „Gesundheit und Pflege“ initiieren, um dem Ärztemangel und Pflegenotstand im Rahmen der kommunalen Möglichkeiten besser zu begegnen.

II. Wirtschaft und Handel

Wir brauchen

1. eine Analyse des aktuellen Branchenbesatzes, um daraus Maßnahmen für den systematischen Umgang mit Ladenleerstand und die zukünftige Gewerbegebietsentwicklung abzuleiten,

2. einen weiteren Ausbau Meißens zu einem Zentrum der Keramik von der Tradition bis hin zu modernsten Forschungen, von einer Teilnahme an der Straße der Industriekultur bis zu echten Innovationen,

3. keine neuen Supermärkte, stattdessen den Erhalt und die Stärkung unserer traditionellen Handwerksbetriebe und Handwerkskunst: Bäcker, Fleischer, Glas, Porzellan, Bleikristall, Keramik haben hier tiefe Wurzeln.

III. Kultur, Sport und Tourismus

Wir fordern

1. die Einrichtung der Stelle eines Kulturreferenten als Anlaufpunkt, Koordinator und Initiator neuer und weiterer kultureller Aktivitäten,

2. die Einrichtung der Stelle eines Sportreferenten zur Stärkung und Bündelung aller Aktivitäten in Meißen im Spitzen- wie im Breitensport,

3. realistische Perspektiven für die Themen Freibad und Tierpark zu entwickeln,

4. einen „Stammtisch“ aller Vereine, Stiftungen, Initiativen zur Koordinierung und gemeinsamer Arbeit mit dem „Hahnemannzentrum“ und „Rettet Meißen jetzt!“,

5. die Wiedererstehung des Malerwinkels/Torhauses bis 2029 – Finanzierung durch Spenden / Bürgerlotterie / neue Wege.

IV. Mobilität und Umwelt

Wir wollen

1. die Sanierung des Plossens anstatt dessen Ausbau sowie eine Tonnagebeschränkung auf 20 Tonnen,

2. die Planung der „Meißener Spange“ zur Entlastung des Beyerleinplatzes endlich mit Nachdruck vorantreiben,

3. mehr Lebensqualität an stark befahrenen Straßen durch Geschwindigkeitsbeschränkungen und Straßenbelagsauswahl (Lärmschutz),

4. Förderung barrierefreier Fußwege,

5. Qualität des Radverkehrs deutlich verbessern,

6. die Schaffung von Parkraum an den Randbereichen der Innenstadt entsprechend der ja seit langer Zeit bereits vorliegenden Planungen,

7. zukunftsfähiges Mobilitätskonzept erarbeiten

8. einen wertschätzenden Umgang mit dem städtischen Grün sowie die Pflege von öffentlichen Parks, Gärten und Wanderwegen,

9. die Wiedereinrichtung eines Grünflächenamts sowie die Erstellung eines Landschaftspflegeplans. Es gibt Landschaftspflegepläne! Was fehlt ist ein wertschätzendes, langftristiges Gesamtkonzept für Stadtgrün!

V. Stadtentwicklung

Wir fordern 

1. die Durchführung von städtebaulichen Wettbewerben / Konzeptstudien für städtische Entwicklungsschwerpunkte,

2. die engagierte Zusammenarbeit der Stadt mit den Eigentümern an Nutzungskonzepten für die städtebaulich prägenden Gebäude Hamburger Hof, Dresdener Straße; Kornhaus am Domplatz; Landkrankenhaus am Robert-Koch-Platz; Bienenwirtschaft und Reichmühle in der Talstraße; „Loge“ in der Leipziger Straße; Prälatenhaus an den Roten Stufen in der Altstadt,

3. die seriöse Prüfung der Durchführung einer Landesgartenschau in Meißen in den 2020er Jahren,

4. einen barrierefreien Zugang zu Domplatz, Albrechtsburg und Amtsgericht (notfalls auch ohne den Burgbergaufzug),

5. den Erhalt des historischen Stadt- und Landschaftsbildes, keine Bebauung der Höhenzüge oder Flusslandschaften, stattdessen Nutzung der Brachen innerhalb des Stadtgebietes,

6. die Entwicklung eines zukunftsweisenden Energie- und Klimaschutzkonzeptes.

DIE BÜRGERARBEIT

Wir haben mit Ihnen Entwicklungsschritte bis zum 1100-jährigen Gründungsjubiläum 2029 im Blick.

Wir kommen regelmäßig mit allen Interessierten zusammen bei Stadtteilspaziergängen und der Arbeit in den Stadtteilen.

Wir werden Entscheidungen der Stadtverwaltung zukünftig stärker hinterfragen und uns die nötige Zeit nehmen zu beraten und ggf. auch fachliche Expertisen zusätzlich einzubinden.

Wir wollen Anwalt der Bürger sein und Verwaltung und Oberbürgermeister gleichermaßen unterstützen wie kontrollieren.

Wir stehen ein für Transparenz bei Planungs- und Entscheidungsprozessen.

Wir wünschen uns eine Bürgerbeteiligung über das rechtlich vorgeschriebene Maß hinaus.

Wir wollen in Ihrem Sinne Verantwortung übernehmen, Entscheidungen treffen und deren Umsetzung kontrollieren.

Wir stehen für „Gemeinwohl vor Einzelinteressen“ und fordern klare Spielregeln für die Stadtratsarbeit bei der Verwicklung mit privaten Interessen. Dazu gehört auch die Einrichtung einer Ombudsstelle für Korruptionsfragen.

Wir sind davon überzeugt, dass konkrete Einzelmaßnahmen nur aus strategischen und durchdachten Konzepten heraus zu entwickeln sind.

DAS ZIEL

Alle Bürger von Meißen haben ein Recht darauf, in ihrer Stadt zufrieden zu leben. Zur 1100-Jahrfeier ist unsere Stadt lebendig. Alle Meißner schauen mit Stolz und einem Lächeln auf unsere Stadt. Denn wir wissen: Unser aller Meinung war in den letzten Jahren gefragt, wir haben mitgestaltet. Neue und auch ehrgeizige Vorhaben konnten umgesetzt werden. Geschichte, Tradition, freier Geist, ein einzigartiger Naturraum und die hier lebenden Menschen passen zusammen.

Lassen Sie uns gemeinsam daran arbeiten, dass dies Wirklichkeit wird. Geben Sie den Kandidaten der Initiative  „Bürger für Meißen – Meißen kann mehr“ am 26. Mai Ihre 3 Stimmen zur Stadtratswahl.

Sie möchten noch mehr Informationen zur Bürgerinitiative? Dann besuchen Sie hierfür doch gern unsere Homepage unter https://www.buerger-meissen.de/wer-wir-sind/