Anfragen – Stadtrat Meißen kann mehr

Anfrage Siebeneichen

1. Mai 202015. Juni 2020 - von Heiko Schulze - Hinterlasse einen Kommentar

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei einem Spaziergang in Siebeneichen ist mir die Schaltanlage Siebeneichen“ der Meißner Stadtwerke aufgefallen. Es ist für mich nicht nachvollziehbar, wie man im Landschaftspark oder zumindest im Eingangsbereich zu diesem solch ein Bauwerk platzieren kann. Noch unverständlicher wird der Bau der Anlage, da es seit längerer Zeit das gemeinsame Ziel ist, den Landschaftspark deutlich aufzuwerten. Ich habe deshalb folgende Fragen mit der Bitte um Beantwortung. Welches Gremium bzw. welche Person hatten entschieden, dass die Schaltanlage der Meißner Stadtwerke genau an diesem Standort gebaut wird? Warum wurde der Stadtrat nicht vorher über diesen massiven Eingriff in das …

Anfrage zum Wellenspiel

28. April 202015. Juni 2020 - von Heiko Schulze - Hinterlasse einen Kommentar

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, das Freizeitbad „Wellenspiel“ wird jedes Jahr mit über einer Million Euro von der Stadt subventioniert. Infolge der Corona-Pandemie wurde das Freizeitbad geschlossen. Die Dauer der Schließung ist völlig offen. Damit muss man von einem beträchtlichen Verlust an Einnahmen ausgehen. In unserer Stadt soll über mögliche Einsparpotentiale nachgedacht und diskutiert werden. Deshalb habe ich folgende Fragen mit der Bitte um Beantwortung. Gibt es von Seiten der Stadtverwaltung Überlegungen, auch das Freizeitbad „Wellenspiel“ in die Ausgabenkürzungen einzubeziehen? Es handelt sich beim Betreiben dieser Freizeitanlage schließlich um eine freiwillige kommunale Aufgabe. Warum wurde vor dem Hintergrund der schwierigen Finanzlage …

Anfragen / Gesundheit, Soziales / Haushalt

Anfrage zur Corona-Pandemie (Nachtrag)

22. April 20206. Mai 2020 - von Ute Czeschka - Hinterlasse einen Kommentar

Sehr geehrter Herr Raschke, sehr geehrter Herr Renner, ergänzend zur Mail von gestern habe ich noch eine offizielle Anfrage, die ich Sie bitte möchten bis Freitag, den 24.4. zu beantworten, da ich davon ausgehen, da die Beantwortung der Fragen kein großer Aufwand darstellt. Ich möchte wissen: ob ausreichend Schutzausrüstung in den Pflegeeinrichtungen, der Klinik, Schulen, den städtischen Einrichtungen etc. zur Verfügung stehen und wenn ja, auf welchem Wege und auf wessen Kosten diese beschafft worden sind. Wer und in welchem Turnus die Hygiene-Auflagen in den städtischen Einrichtungen, aber auch in den Läden unserer Stadt kontrolliert werden, vor allem im Hinblick …

Anfragen / Gesundheit, Soziales

Anfrage zur Corona-Pandemie

21. April 20205. Mai 2020 - von Ute Czeschka - Hinterlasse einen Kommentar

Sehr geehrter Herr Raschke, sehr geehrter Herr Renner, wir leben in Meißen, wie auf der ganzen Welt, seit nunmehr vielen Wochen mit der Corona Pandemie. Bereits mit Ausbruch der ersten Krankheitsfälle von Corona im Landkreis Meißen, hat Frau Czeschka Herrn Renner gebeten, uns Stadträte doch über die Situation in unserer Stadt regelmäßig zu informieren, uns als Stadträte in die Bewältigung der Corona Krise mit einzubeziehen und einen Krisenstab regelmäßig tagen (auch online möglich) zu lassen, an dem nicht nur Vertreter der Stadtverwaltung, sondern auch unsere städtischen Gesellschaften, Vertreter der SR-Fraktionen und andere wichtige Interessensvertreter unserer Stadt teilnehmen sollten. Damals teilte …

Anfragen / Haushalt / Transport und Verkehr

Anfrage zur Abrechnung P+R-Platz Triebischtal

13. April 20205. Mai 2020 - von Heiko Schulze - Hinterlasse einen Kommentar

Sehr geehrte Frau Schmuck, ich bin über die Abrechnungsinformation zum P & R-Platz sehr verwundert. Eine öffentliche Kenntnisnahme findet weder in einer Bauausschusssitzung noch einer Stadtratssitzung statt. Demnach kann nicht im Beratungsstatus von „öffentlich“ gesprochen werden. Die Darlegung der vielen Informationen und Zahlen in einem Fließtext erweist sich als äußerst unübersichtlich. Einige Zahlen provozieren Nachfragen. Die Grundlage für die Bauausführung war der Beschluss 19/6/034 vom 20.03.2019. Den Zuschlag erhielt wie so oft die STRABAG AG. Ich hatte damals dagegen gestimmt. Gemäß der zugesandten Abrechnung sind die Gesamtkosten der Maßnahme deutlich höher als im Beschluss des Bauausschusses vorgesehen. Ich bitte deshalb, …

Anfragen / Gesundheit, Soziales / Transport und Verkehr

Anfrage Bauarbeiten Zaschendorfer Straße

12. April 202015. Juni 2020 - von Heiko Schulze - Hinterlasse einen Kommentar

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, Zurzeit erfolgen auf der Zaschendorfer Straße (zwischen Kalkberg und Max-Dietel-Straße) Bauarbeiten. Die Straße ist halbseitig gesperrt. Es erfolgt eine Ampelregelung. Die bisherige Benutzung des Gehweges für Radfahrer wurde aufgehoben. Im Fahrradklima-Test war u.a. die Radwegeführung an Baustellen ein Kritikpunkt, der zu einer sehr schlechten Note für die Stadt führte. Man kann nun beobachten, dass die Radfahrer regelwidrig den gegenüberliegenden Fußweg nutzen. Warum erfolgte für die Autofahrer eine Baustellenregelung, für den Radverkehr wurde aber keine sichere und komfortable Radwegeführung installiert. Das Zuhängen eines Verkehrsschildes ist keine Lösung. In Höhe der genannten Baustelle in der Zaschendorfer Straße befindet sich …