Dr. Walter-Hannot

Personelle Änderungen in der Bürgerinitiative

PRESSEINFO der Bürgerinitiative „Bürger für Meißen – Meißen kann mehr“ und der Fraktion „Bürger für Meißen/SPD“ Der gesundheitsbedingte Rückzug von Dr. Walter Hannot aus der Stadtratsfraktion und dem Vorstand der Bürgerinitiative „Bürger für Meißen – Meißen kann mehr“ erfordert einige personelle Änderungen. Die Rückgabe des Mandates durch Dr. Walter Hannot muss vom Stadtrat bei der kommenden Stadtratssitzung am 3. Juni 2020 noch bestätigt werden. Danach rückt Karl Forberger (Unternehmer) aufgrund des Wahlergebnisses der Kommunalwahl 2019 automatisch nach.Den stellvertretenden Fraktionsvorsitz von „Bürger für Meißen/SPD“ wird zukünftig Ute Czeschka wahrnehmen.Frank Buchholz (Dipl.-Ing. Stadt- und Regionalplanung) hat sich bereit erklärt, als sachkundiger Einwohner …

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Vorschläge zur Tagesordnung zum Sozial- und Kulturausschuss am 13.05.2020

Vorwort Auf Verlangen der Fraktionen Bürger für Meißen/SPD und Die Linke findet, entgegen den Planungen des Oberbürgermeisters, am 13. Mai eine Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses statt. Dazu reichte der Vorsitzende der Fraktion Bürger für Meißen/SPD die nachfol-genden Tagesordnungspunkte ein. Die vom Oberbürgermeister veröffentlichte Tagesordnung ist im Ratsinformationssystem der Stadt Meißen zu finden. Wir haben diese am Ende dieses Beitrag zu Vergleichszwecken eingefügt. Tagesordnung für die Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses am 13. Mai 2020 TOP 1. Bericht aus den Fachämtern über erforderliche Maßnahmen infolge der Corona- Pandemie und Auswirkungen der aktuellen Krise Begründung: Die aktuelle Corona-Krise stellt einen bisher …

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Corona-Krise sinnvoll nutzen zur Korrektur des Haushaltsentwurfes, Anpassung an neue Entwicklungen und danach Priorisierung der Investitionen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, sehr geehrte Fraktionsvorsitzende, Wir sind uns alle der Tatsache bewusst, dass es zur Handlungsfähigkeit der Stadt Meißen dringend erforderlich ist, einen rechtsgültigen Haushalt zu verabschieden. Gleichzeitig ist allen Beteiligten sicherlich auch bewusst, dass der vorliegende Haushaltentwurf bereits heute erkennbar nicht den aktuellen Entwicklungen und Erfordernissen entspricht. Die zurzeit völlig unübersichtliche Situation, die unbekanntn Entwicklung in der Corona-Krise und die starken Einschränkungen und Unsicherheiten in der Wirtschaft sowie im Finanzwesen erfordern ein neues Planen und Handeln. Auch der Gesetzgeber will beispielsweise Fristen überdenken und den Zuschnitt von Förderungen ändern. Deshalb schlagen wir vor: Die nächsten Wochen bis …

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Schreiben an den OB bzgl. Schließung der Tafel bei gleichzeitig geplanter Stadtratssitzung

(Die Stadtrats-Sitzung wurde heute, am 24.3. endlich abgesagt.) Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister Raschke, überrascht wurden wir in dieser Woche von Ihrer Bekanntgabe, dass im Zuge der Corona-bedingten Kontaktreduktionen auch die Tafel in Meißen geschlossen wird. Die Stadträte wurden nicht einbezogen.Ungeachtet dessen wird an uns jetzt immer wieder die Frage herangetragen, warum gerade den auch in dieser Situation besonders Bedürftigen mit als Erstes die Hilfe gestrichen wird? Warum wurde hier nicht nach Alternativen gesucht oder ggf. auch jüngere Unterstützung aktiviert? Die Mehrzahl der Kommunen in Sachsen macht es uns vor, wie es auch bei eingeschränkten Bedingungen weiter funktionieren kann.Können Sie bitte bis …

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Kleingärten am Lerchahang durch Plossen-Umgehung gefährdet

Ingolf Brumm fordert: Die Kleingärten sind in Gefahr und dass nicht erst seit bekannt wurde, dass einige der Umgehungsstrasse für das sinnlose Großprojekt „Plossen“ geopfert werden sollen. Die Kleingärten, vor allem die in entsprechender Lage, wecken natürlich Begehrlichkeiten. Letzten Jahres konnte ein kleiner Teilerfolg zum Erhalt der Kleingärten erzielt werden. Wir sollten aber dennoch sehr aufmerksam die Entwicklungen verfolgen und vor allem, dass uns zugesagte Kleingärtenentwicklungskonzept einfordern! Quelle: https://www.facebook.com/permalink.php?story_fbid=1300008173518348&id=100005275329775

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Fraktion Die Linke kritisiert Informationsqualität des LASuV bzgl. Umleitungen am Plossen

Tilo Hellmann, Ingolf Brumm, Andreas Graff: Die Mitglieder der Fraktion DIE LINKE des Stadtrates Meißen kritisieren die Informationsqualität des LASuV und der Stadtverwaltung zum Verkehrsverlauf und der zeitlichen Bekanntgabe der Umleitungen bezüglich der Sperrung des Plossens. Natürlich kann diese nicht besser sein als die Vorbereitung der notwendigen Arbeiten an den Böschungen und Abhängen links und rechts des Plossens. Die kurze zeitliche Abfolge von mehreren Presseinformationen belegen das anschaulich. Verunsicherungen bei den Anwohnern der umliegenden Stadtteile sowie von Gästen der Stadt Meißen sind die Folge. Sofortige Hinweise von Stadträten unserer Fraktion zu den berechtigten Fragen der Bevölkerung fanden fast keine Beachtung. Die …

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Top Grundstücke demnächst Höchstbietendem zu verkaufen?

Stadtrat Ingolf Brumm schreibt auf Facebook: Vor der Sitzung Heute Tagesordnungspunkt 9 im Kultur und Sozialausschuss. Wir hoffen auf rege Teilname der Bürger, denn es geht um unser Grün, um den Lebensinhalt und Lebensmittelpunkt tausender Kleingärtner, es geht aber auch um unser Stadtbild, um Natuschutz, Wissensvermittlung, Vereinsleben Gesundheit, kurzum es geht um sehr große Teile unserer Bevölkerung und in der Regel um Bürger und Familien deren Garten eben ihr „Malle“ ist! Das diese Grundstücke für Investoren lukrativ sind steht doch ausser Frage. Wir haben aber laut Insek einen Wohnungslerrstand von über 16%! und zurzeit gleich mehrer Neubaugebiete ausgewiesen die auch …

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