Antwort der Stadtverwaltung auf die Anfrage von Stadtrat Heiko Schulze bzgl. der Schaltanlage der MSW in Siebeneichen

Auf die Anfrage von Stadtrat Heiko Schulze vom 01.05.2020 bzgl. der Errichtung einer Schaltanlage am Eingang des Landschaftsparks in Siebeneichen antwortete die Stadtverwaltung am 28.05.2020: Ihre Anfrage vom 01.05.2020 Sehr geehrter Herr Schulze, Herr Oberbürgermeister Raschke beauftragte uns mit der Beantwortung Ihrer Anfrage vom 01.05.2020 betreffs Schaltanlage Siebeneichen. Hierzu möchten wir Ihnen Folgendes mitteilen: Bei einem Spaziergang in Siebeneichen ist mir die „Schaltanlage Siebeneichen” der Meißner Stadtwerke (MSW) aufgefallen. Es ist für mich nicht nachvollziehbar, wie man im Landschaftspark oder zumindest im Eingangsbereich zu diesem solch ein Bauwerk platzieren kann. Noch unverständlicher wird der Bau der Anlage, da es seit …

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Dr. Walter-Hannot

Personelle Änderungen in der Bürgerinitiative

PRESSEINFO der Bürgerinitiative „Bürger für Meißen – Meißen kann mehr“ und der Fraktion „Bürger für Meißen/SPD“ Der gesundheitsbedingte Rückzug von Dr. Walter Hannot aus der Stadtratsfraktion und dem Vorstand der Bürgerinitiative „Bürger für Meißen – Meißen kann mehr“ erfordert einige personelle Änderungen. Die Rückgabe des Mandates durch Dr. Walter Hannot muss vom Stadtrat bei der kommenden Stadtratssitzung am 3. Juni 2020 noch bestätigt werden. Danach rückt Karl Forberger (Unternehmer) aufgrund des Wahlergebnisses der Kommunalwahl 2019 automatisch nach.Den stellvertretenden Fraktionsvorsitz von „Bürger für Meißen/SPD“ wird zukünftig Ute Czeschka wahrnehmen.Frank Buchholz (Dipl.-Ing. Stadt- und Regionalplanung) hat sich bereit erklärt, als sachkundiger Einwohner …

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Bürgernähe geht auch mit Abstand – die Stadträte der Fraktion „Bürger für Meißen/SPD“ fordern mehr Transparenz & Klartext in Zeiten von Corona

PRESSEINFO der Fraktion Bürger für Meißen/SPD zur Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses am13.5.2020 (siehe auch Vorschläge zum Sozial- und Kulturausschuss am 13.5.2020 ) Wenn die Menschen körperlich auf Abstand gehen sollen, um sich und andere zu schützen, ist Nähe zu den Bürgern wichtiger denn je. „Besondere Zeiten verlangen besondere Maßnahmen“, so Ute Czeschka, Stadträtin der Fraktion Bürger für Meißen/SPD. „Denn gerade in Krisenzeiten steigt die Erwartung an die Politik. Jeder wünscht sich jetzt klare Vorgaben, ein offenes Ohr, unbürokratische Hilfen und vor allem Hoffnung“, so die Stadträtin. Aus ihrer Sicht und der Sicht ihrer Fraktionskollegen, kann Meißen hier eindeutig noch …

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Antwort der Stadtverwaltung auf die Anfrage von Heiko Schulze vom 13.04.2020 bzgl. fehlender Regelung für Fahrradfahrer bei Bauarbeiten auf der Zaschendorfer Straße

Stadtrat Heiko Schulze stellte am 13.05.2020 eine Anfrage bzgl. der Bauarbeiten auf der Zaschendorfer Straße, wo eine Baustellenregelung für Fahrradfahrer fehlte. Die Antwort der Stadtverwaltung erfolgte am 04.05.2020 wie folgt: Ihre Anfrage vom 13.04.2020 Sehr geehrter Herr Schulze, Herr Oberbürgermeister Raschke beauftragte mich mit der Beantwortung Ihrer Anfrage vom 13.03.2020. Hierzu möchte ich Ihnen Folgendes mitteilen: 1. Zurzeit erfolgen auf der Zaschendorfer Strafe (zwischen Kalkberg und Max-Dietel-Straße) Bauarbeiten. Die Straße ist halbseitig gesperrt. Es erfolgt eine Ampelregelung. Die bisherige Benutzung des Gehweges für Radfahrer wurde aufgehoben. Im Fahrradklima-Test war u.a. die Radwegeführung an Baustellen ein Kritikpunkt, der zu einer sehr …

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Vorschläge zur Tagesordnung zum Sozial- und Kulturausschuss am 13.05.2020

Vorwort Auf Verlangen der Fraktionen Bürger für Meißen/SPD und Die Linke findet, entgegen den Planungen des Oberbürgermeisters, am 13. Mai eine Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses statt. Dazu reichte der Vorsitzende der Fraktion Bürger für Meißen/SPD die nachfol-genden Tagesordnungspunkte ein. Die vom Oberbürgermeister veröffentlichte Tagesordnung ist im Ratsinformationssystem der Stadt Meißen zu finden. Wir haben diese am Ende dieses Beitrag zu Vergleichszwecken eingefügt. Tagesordnung für die Sitzung des Sozial- und Kulturausschusses am 13. Mai 2020 TOP 1. Bericht aus den Fachämtern über erforderliche Maßnahmen infolge der Corona- Pandemie und Auswirkungen der aktuellen Krise Begründung: Die aktuelle Corona-Krise stellt einen bisher …

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Anfrage Siebeneichen

Sehr geehrter Herr Oberbürgermeister, bei einem Spaziergang in Siebeneichen ist mir die Schaltanlage Siebeneichen“ der Meißner Stadtwerke aufgefallen. Es ist für mich nicht nachvollziehbar, wie man im Landschaftspark oder zumindest im Eingangsbereich zu diesem solch ein Bauwerk platzieren kann. Noch unverständlicher wird der Bau der Anlage, da es seit längerer Zeit das gemeinsame Ziel ist, den Landschaftspark deutlich aufzuwerten. Ich habe deshalb folgende Fragen mit der Bitte um Beantwortung. Welches Gremium bzw. welche Person hatten entschieden, dass die Schaltanlage der Meißner Stadtwerke genau an diesem Standort gebaut wird? Warum wurde der Stadtrat nicht vorher über diesen massiven Eingriff in das …

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